Europa argumentieren

Wie oft hattest du schon das Gefühl in gewissen Situationen - im Sportverein, am Stammtisch oder mit Freunden - nicht die richtigen Argumente FÜR die EU zu finden ? Uns ist es jedenfalls so gegangen und diese Punkte helfen dir vielleicht ebenso wie uns, bei der nächsten Anti-EU-Parole zumindest einen Dialog zu eröffnen. Es geht nicht darum, anderen Leuten unsere Meinung aufzudrücken, sondern gemeinsam an einer besseren Lösung zu arbeiten.

1. Die EU ist intransparent und undemokratisch

2. Die EU ist vollkommen überreguliert

3. Durch die EU verlieren wir unse nationale Identität (alles wird zentralisiert)

Sehr oft stellt sich diese Frage bei jüngeren Generationen nicht mehr, da sie mit Europa und der EU aufgewachsen sind. Trotzdem bleibt dies eine wichtige Frage und wir sind der meinung dass wir durch die EU nicht unsere nationle Identität verlieren, sondern eine weitere dazu bekommen. Wir fühlen uns als Österreicher und als Europäer.
Oft wird von der Regionalität innerhalb Europas gesprochen und dass diese gestärkt werden soll. Damit ist gemeint, dass jemand der in Wien lebt wahrscheinlich mehr Gemeinsamkeiten mit Personen aus anderen Hauptstädten hat als mit einem Bergbauern in Tirol. Identität ist also vielmehr eine Form der Lebensweise und Einstellung als die Grenzen auf dem Atlas.

In Bezug auf die Zentralisierung sehen wir eine Bündelung von Kompetenzen innerhalb der EU als schlicht weg notwendig an. Wir würden gerne alle Themen selbst in die Hand nehmen und entscheiden. Dies ist jedoch nicht möglich.Die großen Herausforderungen unserer Zeit können nicht national gelöst werden. Dabei geht es um Themen wie Steuergerechtigkeit, Klima und Schutz der Außengrenzen.


Wie werden also entscheidungen getroffen innerhalb der EU?

a) Die europäische Kommission schlägt Gesetze vor und achtet auf die Einhaltung der europäischen Verträge innerhalb der Mitgliedsstaaten. Die Kommission besteht aus 27 Kommissaren, von jedem EU-Staat wird eine Person gestellt.

b) Der Rat der europäsichen Union besteht aus den jeweiligen Fachministern der einzelenen Länder. Wird also ein Thema zu Finanzen besprochen, kommen alle 27 Finanzminister der EU-Staaten zusammen. Wenn die Kanzlerinnen aller EU-Staaten sich treffen wird dies in der Regel EU-Gipfeltreffen genannt.

c) Das EU-Parlament besteth aus 751 Abgeordneten wobei 18 davon aus Österreich kommen. Das Parlament funktioniert sehr ähnlich den nationlen Parlamenten.

Ein Gesetz wird von der Kommission vorgeschlagen und danach vom Parlament sowie dem europäischem Rat diskutiert und beschlossen. In diesem gesamten Prozess sind also immer die nationalen Politiker stark involviert.

4. Die EU liberalisiert einfach alles

5. Die EU ist zu teuer und bringt nichts

Dies ist ein sehr wichtiger Punkt, da bekanntlich beim Geld die Freundschaft aufhört. Tatsächlich ist Österreich ein Nettozahler und unterm Strich kostet der Republik Österrich die Mitgliedschaft in der EU ca. 900 Millionen Euro jährlich. Was steht diesen Kosten gegenüber ist die logische nächste Frage. Die österreichsiche Wirtschaft exportiert Waren im Wert von ca. 100 Milliarden Euro jährlich in die Mitgliedsstaaten der EU. Aufgrund der Vereinbarungen innerhalb der EU entfallen Kosten wie Zoll, (teilweise) das Währungrsrisiko und aufwendige Dokumentationen. Somit ist mit weniger als einem Prozent Kosten der Exportleistung innerhalb der EU-27 der Mitgliedsbeitrag gedeckt.

Noch viel wichtiger als dieses Rechenbeispiel erscheint uns die Frage, was es uns kosten würde nicht in der EU zu sein? Unserer Meinung nach überwiegen die Vorteile und Teil einer starken Union zu sein wird aufgrund der globalen Herausforderungen noch wichtiger. Als kleines Land würden wir von anderen überrollt werden.

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