Unsere Vorstellung eines starken Europas ist eine Union die schützt und nützt. Drei Standpunkte bilden die Eckpfeiler unserer Idee von Europa.
Standpunkt 1 - Erhalt und Ausbau unseres Wohlstandes
Standpunkt 2 - Erhalt des Friedens und Sicherstellung unserer Sicherheit
Standpunkt 3 - Sicherstellung der finanziellen Gesundheit Europas
Wir sind der Meinung, dass alle anderen Bereiche national geregelt werden sollen. Politiker benutzen dafür gerne das Wort Subsidiarität und weiter unten könnt ihr lesen was wir darunter verstehen.
FÜR DETAILS DER STANDPUNKTE SCROLLEN
Erhalt und Ausbau unseres Wohlstands
Wir sind mit 512 Mio. Einwohnern und einem BIP von derzeit ca. 17,6 Billionen Dollar die zweit-größte Wirtschaftsregion der Welt. Um dies auch in Zukunft sicherzustellen, sind uns folgende Punkte wichtig.
Europa muss das nächste Silicon Valley hervorbringen.
Unabhängigkeit im Energiesektor. In Griechenland gibt es Gasvorkommen vergleichbar mit der Größe der lybischen Vorkommen.
Selbstbewusst verhandelte internationale Verträge bzw. Handelsabkommen.
Industrie 4.0 und Digitalisierung. Europa und speziell Deutschland ist sehr stark von der Auto- und Zulieferungsindustrie abhängig. Europa hat derzeit keine konkurrenzfähigen Unternehmen für die Wirtschaftszweige der Zukunft.
Um es politischer auszudrücken: aus unserer Sicht braucht es eine stärker integrierte Wirtschaftsunion.
Erhalt des Friedens und Sicherstellung unserer Sicherheit
Ein gemeinsames europäisches Heer ist dafür notwendig. Es gibt übrigens bereits eine europäische Einsatzgruppe die aus 1.200 Soldaten besteht. Diese ist jedoch noch nie zum Einsatz gekommen, da wir uns nicht einigen konnten, wer den Marschbefehl erteilt.
Dieses Heer schützt effektiv unsere Aussengrenzen.
Wenn wir die Idee richtig umsetzen, sind wir überzeugt, dass sich das Programm so positiv entwickeln kann wie Erasmus für Studenten. Jeder will dabei sein.
Politisch ausgedrückt: Wir benötigen eine gemeinsame Sicherheits-, Verteidigungs- und Militärpolitik.
Sicherstellung der finanziellen Stabilität Europas
EU-Finanzminister Transferunion Steuerharmonisierung
Wir benötigen einen europäischen Finanzminister, der sicherstellt, dass schlechte Budgetentscheidungen einzelner Länder nicht unsere gesamte Union schwächen (siehe Griechenland). Dieser muss auch mit Kompetenzen zu Sanktionen bei Nicht-Einhaltung der Budgets ausgestattet werden. In der Geschichte gab es noch keine Wirtschaftsunion mit der gleichen Währung, die ohne diese politische Integration funktioniert hat.
Gleichzeitig müssen wir die Idee einer Transferunion besser erklären. Kurzfristig werden reichere Länder Geld an ärmere überweisen. Langfristig gesehen werden wir alle davon profitieren. Ein Beispiel gefällig? Denkt ihr Katalonien und UK sind durch ihre Bestreben, die EU zu verlassen, reicher geworden?
Besteuerung von Internet-Giganten durch die Harmonisierung der Steuersätze. Wenn wir an einem Strang ziehen, können Google und Co. zur Kassa gebeten werden. Allein durch diese Mittel könnten wichtige Reformen realisiert werden.
Die Regelung aller anderen Bereiche sollen national erfolgen
Das Prinzip der Subsidiarität
Wenn wir uns auf die drei beschriebenen Ideen konzentrieren und kein Mikromanagement durch die EU betrieben wird, brauchen wir uns vor nichts zu fürchten. Wir können international selbstbewusst auftreten.
Zur Regulierung der Gurkenkrümmung, Glühbirnen oder anderer Bereiche, die uns direkt betreffen, verweisen wir auf das Prinzip der Subsidiarität. Das bedeutet?
Diese Bereichen sollen von den jeweiligen Mitgliedsstaaten selbst entschieden werden. Selbst wenn die jeweiligen Regulierungen grundsätzlich für alle sinnvoll wären.