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Podiumsdiskussion im Cafe Caspar !

Letzten Freitag haben wir gemeinsam mit Othmar Karas (ÖVP), Hans Zavesky (Schrack Seconet) und Ludwig Malina-Altzinger (Junge Industrie) über den Sinn und Unsinn in der europäischen Union diskutiert. Mit knapp 100 Besuchern haben wir einen interessanten Abend verbracht und folgende Punkte haben wir mitgenommen:


1. Die direkte Kommunikation zwischen den EU-Institutionen und den Bürgern muss intensiviert werden. Derzeit obliegt die Kommunikation den nationalen Staaten.


2. Die Distanz zwischen den Institutionen und den Europäern hat nichts mit Geografie zu tun. Selbst in Brüssel gibt es viele Personen, die das Gefühl haben die EU ist zu weit weg. Was jedoch zählt sin die Werte die uns in der EU verbinden.

Demokratie - Rechtsstaatlichkeit - Vielfalt


3. Das Einheitsprinzip muss aufgehoben werden. Derzeit können einzelne Staaten wichtige Reformen mit einem Veto blockieren.


4. Durch stärkere Indentifizierung mit der EU lassen sich auch schwierigere Reformen durchsetzen. Das Motto lautet: Identifikation --> Emanzipation --> Veränderung


5. Es muss Konsequenzen geben wenn Richtlinien nicht eingehalten werden. Wenn Maastricht-Kriterien (Saatsverschuldung 60 %; Defizit 3 %) ohne Konsequenzen überschritten werden, wie sollen dan noch komplexere und vor allem emotionalere Themen gelöst werden. (Verteilung von Flüchtlingen)


6. Wie so oft wird meist nur über die schlechten Dinge gesprochen. Othmar Karas gab uns einige Beispiele, wo die EU Veränderungen beschließt die nicht von den Medien kommuniziert werden. (z.B. Erhöhung Erasmus Beiträge)


Liebe Grüße,

David Schuller 07.05.2019


Fotos Copyright: Georgescu / ÖVP

Georgescu / ÖVP

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