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Der Brexit ist durch, und jetzt?

Viele haben damals gesagt, als der Brexit beschlossen wurde, dass das nur der Anfang sei und die EU „bröckelt“. Das ‚BR‘ steht aber für „Britain“, und nicht für Bröckeln, und das ist auch gut so. Hier ein paar Denkanstöße, warum es aus unserer Sicht für Großbritannien nachteilig ist, nicht mehr EU-Mitglied zu sein.


Allein heißt allein

Man kann rückblickend sagen, dass der Brexit einen Trend offenlegt, der vorgibt, allein besser dazustehen. Auch die USA haben seit Präsident Trump eindeutig signalisiert, dass sie zuerst auf sich schauen („America First“), weil das angeblich vitaler für die eigene Wirtschaft und somit die Bevölkerung ist. Das mag kurzfristig gestimmt haben, wobei es hier sehr drauf ankommt, was man analysiert. [1]


Dass der „Nationalismus“ einzelner Staaten der EU wenig hilfreich ist, sehen wir spätestens jetzt in der Corona-Krise wieder. Die EU unterstützt zum einen die Erforschung und Bekämpfung des Virus mit Mitteln, die nur über riesige Darlehen der Europäischen Investitionsbank möglich sind. Zum anderen stellt sie sicher, dass quantitativ genügend medizinische Artikel für alle Mitgliedsstaaten vorhanden sind, die auch allen qualitativen Anforderungen entsprechen. Allein den bürokratischen Aufwand dahinter könnten und wollen wir nicht allein stemmen!


Gemeinsam stark

Möglich wird das alles erst durch gezielte Investitionen und Förderungen der EU (mein Kollege David wird euch dazu bald mehr berichten). Die Mitglieder zahlen natürlich auch entsprechend ein, sagen jetzt Kritiker, was u.a. ein Grund für den Austritt GBs war. Aber der Grundsatz „gemeinsam sind wir stärker“ kann selbst der stärkste Kritiker nicht leugnen.

Ein weiterer wichtiger Punkt sind die 4 Freiheiten (mehr Infos hier). Freier Warenhandel ist mit GB vorerst noch geregelt, Zölle werden keine erhoben. Anders sieht es aber z.B. mit dem freien Personenverkehr aus. Ab jetzt heißt es Visapflicht, sowohl für Europäer in GB und umgekehrt. Das trifft dich als Städtetourist vielleicht nicht, als Geschäftsreisender, als Student oder als potenzieller neuer Bürger schon viel mehr.


Wenn die EU und ihre „Kosten“ so kontraproduktiv sind, warum wollen andere Länder wiederum, wie z.B. die West-Balkanstaaten (Serbien und Montenegro sind bereits in Verhandlung), der EU beitreten? Neben dem Grundsatz der 4 Freiheiten liegt es allen voran am wirtschaftlichen Aufschwung und der politischen Stabilität, die angestrebt werden.

Man könnte sich an dieser Stelle noch fragen, was es dann mit der Sonderstellung von Ländern wie Norwegen oder der Schweiz auf sich hat, die keine Mitglieder sind, aber „die gleichen“ Vorteile genießen. Nun, genau wie im Fall Großbritannien ist das wichtigste für alle Beteiligten ein freier Handelsmarkt (EU-Binnenmarkt), und wer kein Mitglied ist, muss entsprechende Verpflichtungen erfüllen, um an diesem Markt ohne Nachteile mitmischen zu dürfen. Wie das genauer ausschaut, würden wir gerne in einem eigenen Artikel erläutern. Vorab sei aber gesagt, dass hier diverse Verträge zwischen EU und diesen Ländern bestehen (Schengen-Abkommen, EWR-Abkommen, bilaterale), und jetzt eben der Brexit-Deal.


Resumé

Wer 1 und 1 zusammenzählt, versteht nun hoffentlich besser, warum die Austrittsverhandlungen so langwierig und schwerfällig sind. Es geht nicht nur darum, das „EU-Abo“ zu kündigen und nicht mehr finanziell gebunden zu sein, sondern gleichzeitig darum, am EU-Binnenmarkt angeschlossen zu bleiben und alle Vorteile daraus zu genießen. Tja, „too bad“, beides geht eben nicht, also dann doch lieber EU?


Was ist eure Meinung zu dem Thema, habt ihr weitere positive Beispiele, warum die Mitgliedschaft in der EU wertvoll für uns ist? Schreibt uns auf unserer Homepage oder unter: info@aufklaerung-europa.org


Schöne Grüße,

Patrick





Weiterführende Links:

Hier findet ihr einen super informativen Artikel zu wirtschaftlichem Aufschwung in Österreich:

Agenda Austria - Wer braucht schon Freihandel?

[1] Addendum-Artikel US-Boom, abgerufen am 05.01.2020, [https://www.addendum.org/trump/us-wirtschftsboom/]

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